Die Bundeswehr - Schützenhilfe für den Kapitalismus?
Abonga e.V.
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf…
von Joachim Augustin
Das weisse Leinentuch
von Joachim Augustin
Alexanderplatz Berlin: der Anfang einer neuen demokratischen Protestbewegung?
Ob in Spanien, Frankreich oder anderen europäischen Mitgliedsstaaten, sämtliche Völker Europas erheben sich gegen soziale Mißstände, fordern eine direkte, humane Basisdemokratie, fernab jedweder Gleichschaltungsmechanismen. Freie Proteste entwickeln sich aus dem Kern der jeweiligen Landesmentalität heraus. Lange Zeit hatte man den Eindruck, als gingen diese einzigartigen Protestwellen an Deutschland vorbei, denn während woanders Stimmen laut wurden, erhob Deutschland lediglich den moralischen Zeigefinger, welcher sich zumeist sogar gegen die Protestbewegungen richtete. Nach üblicher, gut bürgerlicher Manier kritisierte Deutschland andere Nationen, war aber nicht bereit, alternative Wege aufzuzeigen, selber effektiv etwas gegen soziale und demokratische Mißstände zu unternehmen. von bürgerstimme.com
Der "Staatsrat" in Den Haag hat entschieden ….
Ein letztinstanzliches Urteil der obersten niederländischen Gesetzeswächter
vom 24. August 2011 wird unweigerlich auch in Deutschland - und da besonders
in der Umweltpolitik - ein Umdenken bewirken. Das höchste niederländische
Gericht hat dem deutschen Energiewirtschaftsriesen RWE die Stirn geboten
und zugleich mit der Entscheidung, alle Genehmigungen für das seit
2009 im Bau befindliche Kraftwerk nahe Eemshaven für nichtig zu erklären,
die provinzialen holländischen Prüfinstanzen und Genehmigungsbehörden
gerüffelt und gemaßregelt.
Verstärkt wird die Auswirkung des Urteils in unserem Nachbarland
auf Deutschland durch Passagen in der Urteilsbegründung, die eine
nicht ausreichende Untersuchung der Auswirkungen durch den Kraftwerksbetrieb
auf das Wattenmeer, auf die Fischbestände in der Nordsee UND auf
die ostfriesischen Inseln hervorheben, und das gleichzeitig ausgesprochene
Verbot einer Vertiefung der dem Dollart vorgelagerten Aussen-Ems.
Das MUSS und WIRD in Deutschland dem Widerstand gegen die permanent geplanten
zerstörerischen Flussbett-Vertiefungen der Ems, der Jade, der Weser
und der Elbe beflügeln. Die niederländischen obersten Richter
haben mit ihrem nichtanfechtbaren Urteilsspruch ganz klar eine Wende in
der europäischen Rechtskultur eingeläutet, indem sie in ihrer
Urteilsbegründung ganz klar auch die Sorge um den natürlichen
Lebensraum der europäischen Nachbarn zum Ausdruck gebracht haben.
von Ewald Eden